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Europäisches Patent · EP0858683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0858683
- Anmeldenummer
- EP96927718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1996
- Veröffentlicht
- 19.08.1998
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 07.11.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01R 13/658 (2006.01)
- Priorität
- FI 954036 28.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1996/000460 28.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008784 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEINONEN, Ismo
FIN-02140 Espoo, FI
ELORANTA, Olli
FIN-02940 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.