Flach-Prägedruckmaschine

Europäisches Patent · EP0858888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0858888
Anmeldenummer
EP98101498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.01.1998
Veröffentlicht
19.08.1998
Erteilt
11.09.2002
Gelöscht
28.01.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41F 19/06 (2006.01)
B65H 20/32 (2006.01)
Priorität
CH 31297 13.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2018

  2. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  3. 13.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  4. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.