Flach-Prägedruckmaschine
Europäisches Patent · EP0858888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0858888
- Anmeldenummer
- EP98101498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.01.1998
- Veröffentlicht
- 19.08.1998
- Erteilt
- 11.09.2002
- Gelöscht
- 28.01.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41F 19/06 (2006.01)B65H 20/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 31297 13.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.02.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2018
- 30.03.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.