Laseridentifikationssystem

Europäisches Patent · EP0859243 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0859243
Anmeldenummer
EP97120818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1997
Veröffentlicht
19.08.1998
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
26.11.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01S 17/74 (2006.01)
Priorität
US 38051 P 18.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2017

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.