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Europäisches Patent · EP0859898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0859898
- Anmeldenummer
- EP96937314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1996
- Veröffentlicht
- 26.08.1998
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/04 (2006.01)E05B 65/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 19541944 10.11.1995DE 29521041 U 17.05.1996WO PCT/EP96/03038 11.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004739 31.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/017517 15.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KING, Wilhelm
D-78730 Lauterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.