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Europäisches Patent · EP0859898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0859898
Anmeldenummer
EP96937314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1996
Veröffentlicht
26.08.1998
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/04 (2006.01)
E05B 65/44 (2006.01)
Priorität
DE 19541944 10.11.1995
DE 29521041 U 17.05.1996
WO PCT/EP96/03038 11.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004739 31.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/017517 15.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, Wilhelm

D-78730 Lauterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.