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Europäisches Patent · EP0859961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0859961
Anmeldenummer
EP96938329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1996
Veröffentlicht
26.08.1998
Erteilt
24.01.2001
Gelöscht
24.01.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01R 19/03 (2006.01)
Priorität
GB 9522998 09.11.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/002773 11.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/017616 15.05.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

  2. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEARDMORE, Geoffrey

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.