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Europäisches Patent · EP0860038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0860038
- Anmeldenummer
- EP96938659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1996
- Veröffentlicht
- 26.08.1998
- Erteilt
- 05.09.2001
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/658 (2006.01)H01R 13/719 (2006.01)
- Priorität
- US 8083 P 30.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/017274 29.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/016872 09.05.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WARD, Bobby, Gene
King, NC 27021, US
NOVOTNY, Larry, G.
Clemmons, NC 27012, US
COLLER, James, R.
Kernersville, NC 27284, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.