Abisoliervorrichtung

Europäisches Patent · EP0860044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0860044
Anmeldenummer
EP96938061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1996
Veröffentlicht
26.08.1998
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
CH 323595 06.11.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004790 04.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/017751 15.05.1997
Abgezweigt von
EP02020379
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 15.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.