Wirbelsäulenimplantat
Europäisches Patent · EP0860152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0860152
- Anmeldenummer
- EP98102930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1998
- Veröffentlicht
- 26.08.1998
- Erteilt
- 28.12.2005
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 29703043 U 20.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 13.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Siedler, Uwe
63755 Alzenau, DE
Al Hami, Samir, Dr.
36043 Fulda, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.