Moule pour pneus

Europäisches Patent · EP0860260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0860260
Anmeldenummer
EP98101810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1998
Veröffentlicht
26.08.1998
Erteilt
30.01.2002
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 33/30 (2006.01)
B29D 30/06 (2006.01)
Priorität
FR 9702051 19.02.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Sedepro

SEDEPRO

230, rue Lecourbe, F-75015 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Ladouce, Jean-Pierre

1700 Fribourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.