FER A REPASSER ELECTRIQUE A VAPEUR
Europäisches Patent · EP0861344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0861344
- Anmeldenummer
- EP96939127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1996
- Veröffentlicht
- 02.09.1998
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9513656 17.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1996/001807 15.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/019215 29.05.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOURNY, Jacky, René, Paul
F-72610 Berus, FR
DE MANEVILLE, Guy
F-61000 Alençon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.