ANSCHLUSSSTECKDOSE FÜR FERNMELDEENDGERÄTE
Europäisches Patent · EP0861569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0861569
- Anmeldenummer
- EP96934297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.1996
- Veröffentlicht
- 02.09.1998
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 11/04 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 323895 15.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000385 01.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/018686 22.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.