Linearführungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0861990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0861990
Anmeldenummer
EP98101559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1998
Veröffentlicht
02.09.1998
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/00 (2006.01)
F16C 29/06 (2006.01)
B23Q 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 19708200 28.02.1997
DE 19738987 05.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klein, Michael

97506 Grafenrheinfeld, DE

Rossteuscher, Heinz

97525 Schwebheim, DE

Schlereth, Rudolf

97705 Frauenroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.