Linearführungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0861990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0861990
- Anmeldenummer
- EP98101559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1998
- Veröffentlicht
- 02.09.1998
- Erteilt
- 18.08.2004
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/00 (2006.01)F16C 29/06 (2006.01)B23Q 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 19708200 28.02.1997DE 19738987 05.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klein, Michael
97506 Grafenrheinfeld, DE
Rossteuscher, Heinz
97525 Schwebheim, DE
Schlereth, Rudolf
97705 Frauenroth, DE
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