Halter
Europäisches Patent · EP0862008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0862008
- Anmeldenummer
- EP98103170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1998
- Veröffentlicht
- 02.09.1998
- Erteilt
- 09.05.2001
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/00 (2006.01)F16L 3/233 (2006.01)F16L 3/137 (2006.01)H02G 3/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 19707637 26.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jakob, Peter
69569 Weinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.