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Europäisches Patent · EP0862142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0862142
Anmeldenummer
EP98201299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1995
Veröffentlicht
02.09.1998
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 9401789 31.01.1994
Abgezweigt von
EP95300565
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Neopost Limited

NEOPOST LIMITED

South Street, Romford, Essex RM1 2AR, GB

Erfinderin/Erfinder

Abumehdi, Cyrus

Harlow, Essex CM19 4PR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.