Handschneidgerät für Schaumstoffplatten
Europäisches Patent · EP0862974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0862974
- Anmeldenummer
- EP97810128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1997
- Veröffentlicht
- 09.09.1998
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26F 3/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 31.03.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Scaritec AG, Kupfergasse 2, 4310 Rheinfelden → Scaritec AG, Dellstrasse 148, 4333 Münchwilen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.