Vorgefüllte Kunststoffspritzen

Europäisches Patent · EP0862979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0862979
Anmeldenummer
EP98108141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1994
Veröffentlicht
09.09.1998
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
07.05.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B29C 45/17 (2006.01)
B29C 67/00 (2006.01)
A61M 5/28 (2006.01)
Priorität
US 147353 03.11.1993
Abgezweigt von
EP94928996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 11.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2012

  3. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heffernan, Gayle

Middlesex, NJ 08846, US

Welsher, Allen

East Brunswick, NJ 08816, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.