Vorgefüllte Kunststoffspritzen
Europäisches Patent · EP0862979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0862979
- Anmeldenummer
- EP98108141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1994
- Veröffentlicht
- 09.09.1998
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 07.05.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B29C 45/17 (2006.01)B29C 67/00 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)
- Priorität
- US 147353 03.11.1993
- Abgezweigt von
- EP94928996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 11.05.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2012
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Heffernan, Gayle
Middlesex, NJ 08846, US
Welsher, Allen
East Brunswick, NJ 08816, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.