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Europäisches Patent · EP0863338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0863338
Anmeldenummer
EP98103689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1998
Veröffentlicht
09.09.1998
Erteilt
02.07.2003
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/34 (2006.01)
F16K 1/46 (2006.01)
F16K 1/42 (2006.01)
Priorität
DE 29704033 U 05.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gonsior, Wolfgang

D-88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.