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Europäisches Patent · EP0863338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0863338
- Anmeldenummer
- EP98103689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1998
- Veröffentlicht
- 09.09.1998
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/34 (2006.01)F16K 1/46 (2006.01)F16K 1/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 29704033 U 05.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gonsior, Wolfgang
D-88131 Bodolz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.