Interrupteur électrique multipolaire

Europäisches Patent · EP0863523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0863523
Anmeldenummer
EP98400433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1998
Veröffentlicht
09.09.1998
Erteilt
04.08.2004
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/20 (2006.01)
H01H 21/84 (2000.01)
Priorität
DE 19707563 26.02.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cramer, Andreas, Ing.

51647 Gummersbach, DE

Ansorge, Rainer, Ing.

51709 Marienheide, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.