PEDALIER SANS POINT MORT

Europäisches Patent · EP0863831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0863831
Anmeldenummer
EP96938899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1996
Veröffentlicht
16.09.1998
Erteilt
29.03.2000
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 345695 07.12.1995
FR 9514963 18.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000424 03.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/020726 12.06.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.