Enteisungsflüssigkeiten

Europäisches Patent · EP0864626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0864626
Anmeldenummer
EP98104219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1998
Veröffentlicht
16.09.1998
Erteilt
30.07.2003
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/18 (2006.01)
C08F 222/02 (2006.01)
C09D 7/00 (2006.01)
Priorität
US 815650 13.03.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 28.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lemma, Solomon

Shaker Heights, Ohio 44122, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.