Bodenbelag mit Schalldämmatte
Europäisches Patent · EP0864712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0864712
- Anmeldenummer
- EP98810152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1998
- Veröffentlicht
- 16.09.1998
- Erteilt
- 14.11.2001
- Gelöscht
- 14.11.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E04F 15/20 (2006.01)B32B 27/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 57097 11.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 31.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.