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Europäisches Patent · EP0865326 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0865326
- Anmeldenummer
- EP96942292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1996
- Veröffentlicht
- 23.09.1998
- Erteilt
- 16.08.2006
- Gelöscht
- 16.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05D 7/24 (2006.01)A61L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 569816 08.12.1995EP 96810643 30.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/005326 02.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/021497 19.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.