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Europäisches Patent · EP0865326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0865326
Anmeldenummer
EP96942292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1996
Veröffentlicht
23.09.1998
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
16.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05D 7/24 (2006.01)
A61L 27/00 (2006.01)
Priorität
US 569816 08.12.1995
EP 96810643 30.09.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/005326 02.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/021497 19.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.