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Europäisches Patent · EP0865705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0865705
Anmeldenummer
EP97937400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1997
Veröffentlicht
23.09.1998
Erteilt
16.06.2004
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 9/00 (2006.01)
H04M 1/72 (2006.01)
H04Q 3/42 (2006.01)
H04Q 7/26 (2006.01)
Priorität
CH 226196 16.09.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000332 09.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/012861 26.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, Postfach, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

RIPPSTEIN, Eugen

CH-8904 Aesch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.