Fixation de sécurité de l'extrémité avant d'une chaussure

Europäisches Patent · EP0865806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0865806
Anmeldenummer
EP98810086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1998
Veröffentlicht
23.09.1998
Erteilt
18.07.2001
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/085 (2006.01)
Priorität
FR 9702249 20.02.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chevalier, Jean-Louis

58640 Varennes Vauzelles, FR

Quillard, Frédéric

58000 Nevers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.