Hochleistungskarde

Europäisches Patent · EP0866153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0866153
Anmeldenummer
EP98810088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
05.02.1998
Veröffentlicht
23.09.1998
Erteilt
31.07.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/16 (2006.01)
D01G 15/24 (2006.01)
Priorität
CH 43897 24.02.1997
CH 131897 03.06.1997
CH 183897 31.07.1997
CH 215497 12.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.