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Europäisches Patent · EP0866238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0866238
Anmeldenummer
EP98810245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1998
Veröffentlicht
23.09.1998
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/32 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
Priorität
CH 68197 21.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 28.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  3. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Ruffner, Arno

8320 Fehraltdorf

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Ruffner, Arno

8320 Fehraltdorf

Ruffner, Rico Ursin

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.