SÄMASCHINE
Europäisches Patent · EP0866652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0866652
- Anmeldenummer
- EP96945870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1996
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 05.01.2000
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01C 7/20 (2006.01)A01C 15/00 (2006.01)A01C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 29517786 U 10.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/002130 07.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/016953 15.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SORG, Friedrich
D-35418 Buseck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.