ZWILLINGS-FÖRDERSCHRAUBEN
Europäisches Patent · EP0866918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0866918
- Anmeldenummer
- EP96920677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1996
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 29.12.1999
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/08 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 348895 11.12.1995CH 362895 21.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000251 08.07.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/021926 19.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.