ZWILLINGS-FÖRDERSCHRAUBEN

Europäisches Patent · EP0866918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0866918
Anmeldenummer
EP96920677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1996
Veröffentlicht
30.09.1998
Erteilt
29.12.1999
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/08 (2006.01)
F04C 18/16 (2006.01)
Priorität
CH 348895 11.12.1995
CH 362895 21.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000251 08.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/021926 19.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  3. 31.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.