GEWEBELOSER RIEMEN
Europäisches Patent · EP0866925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0866925
- Anmeldenummer
- EP96938900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1996
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 01.03.2000
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/08 (2006.01)B65G 15/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 352095 13.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000425 03.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/021938 19.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLUMB, Werner
D-79541 Lörrach, DE
SCHMIDT, Burghardt
CH-4143 Dornach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.