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Europäisches Patent · EP0867134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0867134
Anmeldenummer
EP98100425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1998
Veröffentlicht
30.09.1998
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 79/00 (2006.01)
A47B 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 19712681 26.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bansmann, Martin

33719 Bielefeld, DE

Neumann, Ulrich

32105 Bad Salzuflen, DE

Wietschorke, Roland

33609 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.