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Europäisches Patent · EP0867137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0867137
- Anmeldenummer
- EP98102835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1998
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 20.08.2003
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/00 (2006.01)A47F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 29703660 U 28.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Tegometall (International) AG, High-Tech Center,, Lohstampfestrasse 11, 8274 Tägerwilen → Tegometall (International) AG, Industriestrasse, 8574 Lengwil-Oberhofen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.