Druckgaskapsel
Europäisches Patent · EP0867656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0867656
- Anmeldenummer
- EP97810181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.1997
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 21.12.2005
- Gelöscht
- 25.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2017
- 11.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2011
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brüngger, Urs
2545 Selzach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.