Anschlussleitung für Audio-Apparate

Europäisches Patent · EP0867893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0867893
Anmeldenummer
EP98302154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1998
Veröffentlicht
30.09.1998
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
27.02.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01B 11/16 (2006.01)
Priorität
JP 7353397 26.03.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Ascii Corporation

ASCII CORPORATION

33-10, Yoyogi 4-chome, Shibuya-ku, Tokyo, JP

Time Domain Corporation

8916-12, Takayama-cho, Ikoma-shi, Nara, JP

Erfinderin/Erfinder

Yoshii, Hiroyuki

Shiki-gun, Nara, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.