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Europäisches Patent · EP0868136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0868136
- Anmeldenummer
- EP96942328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1996
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 01.09.1999
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19545787 08.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/005395 04.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/021372 19.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mutschler, Friedolf
88416 Ochsenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.