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Europäisches Patent · EP0868136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868136
Anmeldenummer
EP96942328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1996
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
01.09.1999
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 33/12 (2006.01)
Priorität
DE 19545787 08.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/005395 04.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/021372 19.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 31.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mutschler, Friedolf

88416 Ochsenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.