AMELIORATIONS RELATIVES A DES RECIPIENTS
Europäisches Patent · EP0868283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0868283
- Anmeldenummer
- EP96940015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1996
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/54 (2006.01)
- Priorität
- GB 9524554 30.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/002941 29.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/019802 05.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Britton, Charles Jonathan
Tetbury, Gloucestershire GL8 8NF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.