AMELIORATIONS RELATIVES A DES RECIPIENTS

Europäisches Patent · EP0868283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868283
Anmeldenummer
EP96940015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1996
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 49/54 (2006.01)
Priorität
GB 9524554 30.11.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/002941 29.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/019802 05.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Britton, Charles Jonathan

Tetbury, Gloucestershire GL8 8NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.