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Europäisches Patent · EP0868285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0868285
- Anmeldenummer
- EP96944467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1996
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 05.03.2003
- Gelöscht
- 05.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B29C 51/06 (2006.01)B28B 21/42 (2006.01)B29D 23/00 (2006.01)B29C 49/02 (2006.01)
- Priorität
- US 575347 20.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/020223 18.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/022458 26.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DARR, Richard, C.
Seville, OH 44273, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.