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Europäisches Patent · EP0868313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868313
Anmeldenummer
EP96939861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1996
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
19.04.2000
Gelöscht
19.11.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
CH 336895 28.11.1995
EP 96102497 20.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/005114 20.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/019821 05.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2016

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  4. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.