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Europäisches Patent · EP0868369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868369
Anmeldenummer
EP96941983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1996
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
02.02.2000
Gelöscht
02.02.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 81/05 (2006.01)
Priorität
US 565664 01.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/018013 08.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/020756 12.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Sealed Air Corporation

SEALED AIR CORPORATION

Park 80 East, Saddle Brook New Jersey 07663, US

Erfinderin/Erfinder

FARISON, Brian, K.

New Milford, CT 06776, US

ARMSTRONG, William, R.

Newton, CT 06470, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.