AUTOMATISCHES PARKHAUS

Europäisches Patent · EP0868583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868583
Anmeldenummer
EP96945911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1996
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
10.07.2002
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 6/22 (2006.01)
Priorität
DE 19548748 23.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/005764 20.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/023697 03.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  3. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.