Medizinische Gasmischungen

Europäisches Patent · EP0868921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0868921
Anmeldenummer
EP98302583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1998
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
30.06.2004
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 49/00 (2006.01)
A61K 33/00 (2006.01)
A61P 35/00 (2006.01)
Priorität
GB 9706817 04.04.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  3. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garrett, Michael Ernest

Woking, Surrey GU22 7XR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.