Blasgeformte Kunststoff-Flasche

Europäisches Patent · EP0869067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0869067
Anmeldenummer
EP98104638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1998
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 74997 01.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 17.04.2012

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2012

  3. 24.01.2012

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2012

  4. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  5. 28.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  6. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Resilux Schweiz AG

FEMIT PLASTIC AG

Allmendstrasse 28, 8320 Fehraltorf

Erfinderin/Erfinder

Suter, Eduard

8320 Fehraltorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.