Pompe péristaltique
Europäisches Patent · EP0869283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0869283
- Anmeldenummer
- EP97810194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.1997
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 06.08.2003
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.