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Europäisches Patent · EP0869475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0869475
- Anmeldenummer
- EP98302553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1998
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 15.01.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G10H 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 8304097 01.04.1997JP 9406097 11.04.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mino, Hiroshi
Hoya-shi, Tokyo, JP
Toyosawa, Masao
Koto-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.