Organe de signalisation à diode électroluminescente

Europäisches Patent · EP0869522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0869522
Anmeldenummer
EP98400725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1998
Veröffentlicht
07.10.1998
Erteilt
23.01.2002
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/16 (2006.01)
Priorität
FR 9704251 04.04.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric Industries SA

89 boulevard Franklin Roosevelt, 92500 Rueil-Malmaison, FR

Erfinderin/Erfinder

Chauvet, Francis

16440 Moutiers, FR

Raffoux, Philippe

16430 Champniers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.