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Europäisches Patent · EP0870118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870118
- Anmeldenummer
- EP96900239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1996
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 30.06.1999
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)F16B 25/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000025 18.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/026460 24.07.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.