SCHLAUCHKUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0870146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870146
- Anmeldenummer
- EP96944174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1996
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 21.11.2001
- Gelöscht
- 21.11.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 33/22 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)F16L 37/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 9600008 02.01.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1996/001752 27.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/024545 10.07.1997
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RYHMAN, Morgan
S-334 32 Anderstorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.