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Europäisches Patent · EP0870147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870147
- Anmeldenummer
- EP96937388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1996
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 09.01.2002
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- FR 9611598 24.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1996/001728 04.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/013639 02.04.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUSELLEC, Jean-Noel
F-35200 Rennes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.