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Europäisches Patent · EP0870293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870293
Anmeldenummer
EP95936838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1995
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
04.10.2000
Gelöscht
04.10.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 3/16 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
Priorität
SE 9403775 03.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001303 03.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/014630 17.05.1996
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 13.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Pricer AB

Kristallen, 754 51 Uppsala, SE

Erfinderin/Erfinder

ÖDMARK, Ola

S-756 48 Uppsala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.