Polsterkörper aus Schaumstoff

Europäisches Patent · EP0870447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870447
Anmeldenummer
EP98101671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1998
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 19714804 10.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Lück GmbH & Co. KG

Vennweg 22, 46395 Bocholt, DE

Erfinderin/Erfinder

Busskamp, Thomas

46499 Hamminkeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.