Dispositif d'extraction de sachets souples fermés
Europäisches Patent · EP0870457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870457
- Anmeldenummer
- EP98103413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1993
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 11.07.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 92112364 20.07.1992
- Abgezweigt von
- EP93914582
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fond, Oliver
76200 Dieppe, FR
Yoakim, Alfred
1814 La Tour-De-Peilz
Lavanchy, Gérard
1008 Prilly
Schaeffer, Jacques
1803 Chardonne
Pleisch, Jean-Pierre
CH-1010 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.