Dispositif d'extraction de sachets souples fermés

Europäisches Patent · EP0870457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870457
Anmeldenummer
EP98103413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1993
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
25.02.2004
Gelöscht
11.07.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 92112364 20.07.1992
Abgezweigt von
EP93914582
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013

  2. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.